Montag, 17. August 2015

Das BRiD System brennt ...



Quelle Video und Text: https://www.youtube.com/watch?v=Rgt4kRTK0GY

Die innere Ordnung, die Legitimität des Herrschaftsgebildes BRD brennt lichterloh, seitdem die Probleme der Massenzuwanderung überhand nehmen, real und in der gesellschaftlichen Wahrnehmung.

Die Massenzuwanderung ist keine Zufallserscheinung, wie beispielsweise das Wetter, sondern strategisch geplant und planmäßig umgesetzt. Zum Gesamtbild gehört die Zerstörung funktionierender Nationalstaaten wie Irak, Libyen oder Syrien auf der einen Seite, die Zerstörung der Völkerordnung Europas auf der anderen Seite.

Migranten, sowohl Flüchtlinge als auch Zuwanderer mit Siedlungswunsch, werden als Waffe eingesetzt in einem nicht erklärten Krieg gegen Europäer.

Mit der Massenzuwanderung merken die Deutschen, daß die offizielle Darstellung der Geschehnisse nicht stimmen kann, sie spüren, daß gegen sie eine großangelegte Sache läuft, daß vollendete Tatsachen geschaffen werden sollen, die nur noch als Angriff empfunden werden können.

Wenn die Herrschaftsordnung der BRD weg brennt, ist es um so wichtiger, daß die Deutschen einen kühlen Kopf bewahren. Panik ist vermutlich von den Strategen eingeplant, mehr noch: gewünschter Effekt. Aber Panik gilt es unbedingt zu vermeiden.

Es heißt mittlerweile, daß häufige Ladendiebstähle durch Zuwanderer in Nähe zu Sammelunterkünften nicht mehr polizeilich gemeldet werden (dann stimmt es ja rein formal auch, wenn die Polizei sagt, die Anzahl gemeldeter Ladendiebstähle bleibe trotz Zuwanderung gleich). Stattdessen würden Supermarktleiter bei Diebstählen unterhalb Warenwert 50 Euro den Schaden von Landratsämtern erstattet bekommen. Das ist Beihilfe zu Straftaten, damit machen sich diese Behörden in hohem Grad strafbar. Die sporadischen Meldungen hierzu erscheinen mir hinreichend plausibel. Wenn sich diese Einzelberichte erhärten und herumsprechen, dann brennt es noch viel stärker, dann dürften noch viel mehr Leute als ohnehin bereits vom Glauben abfallen.

Der NSA-Skandal hatte bereits gezeigt, daß das BRD-Regime als Vasall der USA gegen das eigene Volk regiert. Die Kluft zwischen "Eliten" und Volk ist schier unüberbrückbar geworden.

Die Massenmedien haben die Deutungshoheit eingebüßt, sie werden mangels Glaubwürdigkeit nicht mehr in der Lage sein, im Sinne des BRD-Regimes auf das Volk einzuwirken. Die jetzigen "Eliten" werden möglicherweise gerade abgewickelt, von den wirklich Mächtigen im Hintergrund zum Austausch freigegeben (dem Volk zum Fraß vorgeworfen, könnte ich auch sagen).

Erwähnte Quellen:

Gestriges Interview, das Michael Vogt mit Andreas Popp führte, zum Thema Migration als geostrategische Waffe:
"Werden Flüchtlinge als Migrationswaffe missbraucht? - Andreas Popp im Gespräch mit Michael Vogt" https://www.youtube.com/watch?v=YjxQ1g8yoTQ

Buch von Kelly Greenhill, sie thematisiert die militärisch-geostrategische Erzeugung und Lenkung von Migrationsbewegungen.
http://www.amazon.de/gp/offer-listing/0801448719/ref=sr_1_2_twi_har_1_olp?ie=UTF8&qid=1439540909&sr=8-2&keywords=greenhill

Sonntag, 16. August 2015

Über 180 militärische Einsätze & Kriege wurden von den Amerikanern bis heute durchgeführt...

Über 180 militärische Einsätze & Kriege wurden von den Amerikanern bis heute durchgeführt. Die Anzahl der Kriegstoten kann nur geschätzt werden. Hiermit wird es nun eindeutig: Der Krieg ist die Kultur der USA!

1622 bis 1890 Krieg gegen Indianer, Völkermord
1775 bis 1783 Revolutionskrieg gegen England
1798 bis 1800 Seekrieg gegen Frankreich
1801 bis 1805 Tripolis (erster Berberkrieg)
1806 Mexiko (spanisches Gebiet)
1806 bis 1810 Golf von Mexiko, Kanonenboote
1810 West-Florida (spanisches Gebiet)
1812 zeitweilige Inbesitznahme Insel Melia u. anderer Teile von Ost-Florida
1812 bis 1815 Großbritannien (Ein seltener Fall, dieser Krieg wurde in aller Form erklärt!)
1813 West-Florida (spanisches Gebiet) besetzt
1813 bis 1814 Marquesas-Inseln besetzt
1815 Algier (zweiter Berberkrieg)
1817 Insel Amelia (spanisches Gebiet) besetzt
1818 Oregon besetzt (Großbritannien tritt Oberherrschaft ab)
1820 bis 1823 Afrika (angeblich Bekämpfung des Sklavenhandels)
1822 Kuba (angeblich Bekämpfung der Seeräuberei)
1827 Griechenland, angeblich Jagd auf Seeräuber auf den Inseln Argentera, Mykonos, Andros
1833 Argentinien, um die Interessen Amerikas während des Aufstandes zu schützen
1836 Mexiko, Besetzung eines umstrittenen Gebietes
1838 bis 1839 Sumatra, Bestrafungsaktion
1840 Fidschi-Inseln, Bestrafungsaktion
1841 Samoa, Bestrafungsaktion
1841 Drumont-Insel, Strafaktion
1843 Elfenbeinküste
1846 bis 1848 Mexiko, mit regelrechter Kriegserklärung!
1852 bis 1853 Argentinien, zum Schutze amerikanischer Interessen
1853 Nicaragua
1853 bis 1854 Riukio-und Bonin-Inseln
1854 China
1854 Nicaragua, Zerstörung von San Juan del Norte
1855 China
1855 Fidschi-Inseln
1855 Uruguay
1856 Panama, Republik von Neu Granada
1856 China
1857 Nicaragua
1858 Uruguay
1858 Fidschi-Inseln, Strafaktion
1858 bis 1859 Türkei
1859 Paraguay
1859 China, Schutz amerikanischer Interessen
1860 Angola, Schutz amerikanischer Interessen
1860 Kolumbien, Schutz amerikanischer Interessen
1863 Japan, Schutz amerikanischer Interessen
1864 Japan, Schutz amerikanischer Interessen
1864 Japan, Schutz, Straße von Schimonoseki
1865 Panama, Schutz amerikanischer Interessen
1866 China, Schutz amerikanischer Interessen
1867 Insel Formosa, Schutz amerikanischer Interessen
1868 Japan, Schutz amerikanischer Interessen
1868 Uruguay, Schutz amerikanischer Interessen
1868 Kolumbien, Schutz amerikanischer Interessen
1870 Mexiko, Schutz amerikanischer Interessen
1870 Hawaiische Inseln, Schutz amerikanischer Interessen
1871 Korea, Schutz amerikanischer Interessen
1873 Kolumbien, Golf von Panama
1873 bis 1896 Mexiko, ständige Grenzüberschreitungen
1874 Hawaiische Inseln, Schutz amerikanischer Interessen
1876 Mexiko, Überwachung der Stadt Matamoros
1882 Ägypten
1885 Panama (Colon), Schutz amerikanischer Interessen
1888 Korea, Schutz amerikanischer Interessen
1888 bis 1889 Samoa, Schutz amerikanischer Interessen
1888 Haiti, Schutz amerikanischer Interessen
1889 Hawaiische Inseln, Schutz amerikanischer Interessen
1890 Argentinien, Schutz amerikanischer Interessen
1891 Haiti, Schutz amerikanischer Interessen
1891 Beringmeer, Schutz amerikanischer Interessen, Robbenjagd
1893 Hawaii, Schutz amerikanischer Interessen
1894 Brasilien, Schutz amerikanischer Interessen
1894 Nicaragua, Schutz amerikanischer Interessen
1894 bis 1896 Korea
1894 bis 1895 China
1894 bis 1895 China, Kriegsschiff an Land gezogen und bei Nutschuang als Festung verwendet
1895 Kolumbien
1896 Nicaragua
1898 bis 1899 China
1898 Nicaragua
1898 Spanien
1899 Samoa
1899 bis 1901 Philippinen
1900 China
1901 Kolumbien (Staat Panama)
1902 Kolumbien
1902 Kolumbien (Staat Panama), Schutz amerikanischer Interessen
1903 Honduras
1903 Dominikanische Republik
1903 Syrien
1903 bis 1904 Panama
1904 Dominikanische Republik
1904 bis 1905 Korea
1904 Marokko
1904 Panama
1904 bis 1905 Korea
1906 bis 1909 Kuba
1907 Honduras
1910 Nicaragua
1911 Honduras
1911 China
1912 Honduras
1912 Panama, US-Truppen überwachen Wahlen
1912 Kuba
1912 China
1912 Türkei
1912 bis 1925 Nicaragua
1912 bis 1941 China, Kuomingtang-Aufstand beginnend, USA setzten zeitweilig 5670 Mann und bis zu 44 Kriegsschiffe ein
1913 Mexiko
1914 Haiti
1914 Dominikanische Republik
1914 bis 1917 Mexiko, ohne Kriegserklärung
1915 bis 1934 Haiti
1917 bis 1918 Erster Weltkrieg mit Kriegserklärung
1917 bis 1922 Kuba
1918 bis 1919 Mexiko
1918 bis 1920 Sowjetrußland, 7000 Mann Marineinfanterie inWladiwostok
1919 Honduras
1920 Guatemala
1921 Panama-Costa Rica
1922 Türkei
1924 Honduras
1924 China
1925 China
1925 Honduras
1925 Panama
1926 bis 1933 Nicaragua
1926 China, Hangkau, Kiukiang
1927 China, Schanghai
1940 Neufundland, Bermuda, St. Lucia, Bahamas, Jamaika, Antigua, Trinidad, British Guayana; Truppenentsendung, um die Luft- und Marinestützpunkte zu bewachen
1941 Grönland, im April unter amerikanischen Schutz gestellt
1941 Niederländisch-Guayana
1941 Island, aus strategischen Gründen unter amerikanischen Schutz gestellt; mit Zustimmung seiner Regierung
1941 bis heute Deutsches Reich (Neutralitätsverletzung der USA)
1941 Dezember Eintritt in den 2. Weltkrieg nach der Bombardierung von Pearl Harbour durch japanische Luftwaffe
1942 Labrador, Luftstützpunkte für Armee und Marine

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Amerikanische Kriege, militärische Interventionen und CIA Operationen seit 1945

1945 bis 1960 China, 100 000 Soldaten und CIA-Operationen zur Unterstützung Tschiang Kai-scheks
1946 Italien, CIA sabotierte Wahlen
1947-50er Jahre Griechenland, US Militär, Unterstützung der Diktatur
1940-50er Jahre Philippinen, US-Militärbasis, CIA sabotierte Wahlen, um das dortige Regime aufrechtzuerhalten
1949 bis 1953 Albanien, Amerika und England, CIA-Operationen
1950 bis 1953 Korea-Krieg
1953 Iran, der CIA stürtzt Mossadegh-Regierung, Erdöl
1953 bis 1954 Guatemala, CIA-Operationen, Sturz des Präsidenten J.A. Guzman, Handelskrieg für „United Fruit“
1950 Costa Rica, CIA-Operationen
1956 bis 1957 Syrien lehnt US-Hilfe ab, deshalb CIA-Operationen
1957 bis 1958 Indonesien, CIA plante, Sukarno zu ermorden
1945 bis 1975 Vietnam-Krieg, zuerst Unterstützung der Franzosen, dann Inszenierung 1964 des Zwischenfalls im Golf von Tonkin, danach US-Krieg, nichterklärter Krieg!
1957 bis 1973 Laos, 1973 zwei Millionen Tonnen Bomben auf Laos
1959 bis 1963 Haiti, gegen Papa Doc
1960 Guatemala, Bombardierung
1960 bis 1963 Ekuador, CIA-Operationen wegen Beziehung zu Kuba
1960 bis 1964 Kongo, wegen Kupfer in Katanga CIA-Operationen
1960 bis 1966 Dominikanische Republik, Militärhilfe, CIA-Operationen, 23 000 Mariners und 35 Kriegsschiffe, damit wurde erreicht, daß Juan Bosch nicht wiedergewählt wurde
1959 bis 1980 Kuba, gegen Fidel Castro, Okt. 1959 Bombardierung, biologische und chemische Kriegsführung, um die Zuckerrohr-Ernte zu vernichten. Erstmalige Anwendung von Wettermodifikation, ebenfalls um Zuckerrohrernte zu vernichten. CIA-Operationen. Attentate gegen Fidel Castro gehen auf CIA-Konto!
1965 Indonesien, Unterstützung Putsch, bis eine Million Tote
1966 Ghana, unterstützte CIA-Putsch, Präsident gestürzt
1964 bis 1970 Uruguay; CIA organisierte Sturz der Regierung
1964 bis 1973 Chile, Marxist Salvador Allende wurde wegen Wahlsabotageakte des CIA nicht wiedergewählt, und so bekam Chile eine Diktatur
1964 bis 1974 Griechenland, Putschunterstützung
1964 bis 1975 Bolivien, CIA-Operationen um Che Guevara
1972 bis 1975 Irak, Schah von Persien und Irak streiten um Grenzfragen
1975 bis 1980 Angola, US Unterstützung im Bürgerkrieg
1979 bis 1984 Grenada, Wirtschaftskrieg und Invasion
1981 bis 1989 Libyen, Mordpläne gegen Gaddafi, Flugzeugprovokation und Bombardierung
1969 bis 1991 Panama, Noriega wurde fallengelassen, Invasion, Schätzung bis zu 20 000 Tote
1990 bis 1991 Irak, zweiter Golfkrieg, Saddam ist in die Falle Kuwait getappt , 2 000 Flugzeuge bombardieren
1979 bis 1992 Afghanistan, USA unterstützt Widerstand; Ergebnis: Russen raus, 1 Million Tote und 5 Millionen Flüchtlinge
1980 bis 1994 El Salvador, USA unterstützen Todesschwadrone
1986 bis 1994 Haiti, Jean-Bertrand Aristide äußerte sich kritisch zum Kapitalismus; CIA finanzierte Coup zum Sturz von Aristide; später wieder eingesetzt
1992 bis 1994 Somalia, Sicherheitsrat für humanitäre Intervention, einen Tag danach US–„Operation-Restore-Hope“. Der eigentliche Grund war — die reichen Bodenschätze: Mineralien, Erdöl und Uran. Als einige US-Soldaten aus dem Hinterhalt erschossen wurden, zog Washington seine Truppen wieder ab
1991 bis 2001 Militäreinsätze und Zerstörung Yugosloawiens
2001 Kossovo (Bombardierung von Serbien), Unterstützung einer Untergrundarmee mit Namen UCK
2001 Afghanistan (Einsetzen einer Marionettenregierung)
2001 US-Marine sichert Seehandelswege um die somalischen Gewässer
2003 Irak, Sturz von Saddam Hussein. Besatzung bis 2011
2004 Haiti, nach dem Putsch des Präsidenten Jean-Bertrand Aristide durch massive Unruhen
2008 US-Marine bekämpft somalische Piraten
2011 Lybien, Militäreinsätze gegen Muammar al-Gaddafi
2014 Uganda, Militäreinsatz gegen mutmaßlichen Kriegsverbrecher Joseph Kony
2014 West Afrika, Entsendung von knapp 5.000 Soldaten(!?) wegen der Ebola-Epidemie
2014 Irak & Syrien, Militäreinsätze gegen ISIS (ehemalig Al Quaida; durch USA gegründet und finanziert)
2015 (Ukraine, Waffenlieferungen in ein destabilisiertes Land)

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Die Kriegsgründe der USA waren oftmals vorgetäuschte Gründe, um vorrangig die Ressourcen anderer Nationen zu rauben, bestimmte Länder durch verdeckte Spezialeinheiten zu destabilisieren und durch #FalseFlag-Attentate die Schuld auf andere zu schieben, damit sie sich durch provozierte Hetze bekriegen und schwächen.

In solchen Fällen erscheint "zufällig" die USA und bietet seine Hilfe gegen den Terror an. Obama beschrieb während seiner Rede diese Taktik: "Problem, Reaction, Solution" (Problem, Reaktion, Lösung).

1. Kampf gegen Sklaverei
...obwohl sie eine Abneigung gegenüber Schwarzen haben, sie bevorzugt erniedrigen und sogar als Versuchskaninchen nutzen (Tuskegee Experiment)
2. Kampf gegen Seeräuberei
...Amerikaner mögen keine Konkurrenz ^^
3. Schutz von US Bürgern, Konsulaten und Botschaften
4. Schutz von Menschenrechten
...obwohl sie keinen Wert darauf legen & bisher etliche millionen unschuldiger Menschen getötet haben, teilweise durch Völkermord
5. Kampf gegen Folter
...obwohl sie selbst foltern
6. Kampf gegen internationalen Terrorismus
...obwohl sie den Terror selbst verursacht haben (Taktik: Problem, Reaktion, Lösung)

ISK


Siehe auch:

 

Sonntag, 9. August 2015

So schön war es im Deutschen Kaiserreich ...


Eine Reise in das Deutsche Kaiserreich ( 1871 - 1918 (Heute) )
Deutsches Kaiserreich ist die Bezeichnung für das Deutsche Reich zwischen 1871 und 1918.

Video Urquelle: youtube.com/watch?v=yTtdVgVUAis#t=19

Montag, 3. August 2015

Menschen und Personen - oder - Leben im Märchen



Dieses Video gibt einen Einblick in die Sprache der Juristen und zeigt auf, wie wir Menschen zu Personen gemacht wurden und wie wir uns damit identifizieren (lassen). Es geht um den Sprung in ein anderes Bewußtsein und die Begründung der "Wahrheit".
Hier geht es nicht um die Auslegung von Gesetzestexten, sondern um die eindeutige Definition der in den Gesetzestexten und Verwaltungsakten benutzten Begriffe. Dieser Film soll helfen, daß wir uns alle wieder näher kommen und gemeinsam das System überdenken. Es geht nicht um Schuldzuweisung oder Vergeltung, sondern vielmehr darum, daß wir alle im selben Boot sitzen.

Dieses Video darf und soll ausdrücklich kostenlos vervielfältigt und verteilt werden.

Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=fsIYtLCZerU


Verordnung über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisverordnung - PAuswV) § 28 Antrag

(1) Um das Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 Absatz 2 Satz 1 des Personalausweisgesetzes überprüfen zu können, muss ein Antrag nach § 21 Absatz 1 Satz 1 des Personalausweisgesetzes enthalten:
1.
Angaben zur Identitätsfeststellung von juristischen und natürlichen Personen; bei natürlichen Personen sind dies insbesondere der Familienname, die Vornamen, der Tag und der Ort der Geburt sowie die Anschrift der Hauptwohnung; bei juristischen Personen sind diese insbesondere der Name, die Anschrift des Sitzes, die Rechtsform und die Bevollmächtigten; außerdem ist in diesem Fall eine Kopie des Handelsregisterauszugs oder der Errichtungsurkunde beizulegen; ...
Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/pauswv/__28.html

 Muster PERSONALAUSWEIS ...



Titel: Juristisches Wörterbuch
Autoren/Herausgeber: Gerhard Köbler
Aus der Reihe:
Ausgabe: 15., neubearbeitete Auflage
ISBN/EAN: 9783800639618

Seitenzahl: 512
Format: 240 x 160 mm
Produktform: Taschenbuch/Softcover
Gewicht: 839 g
Sprache: Deutsch

Kurzbeschreibung

Vorteile
- Prägnante Erläuterungen von Fachbegriffen des deutschen Rechtssystems
- Weiterführende Literaturhinweise
- Übersichtlich und preiswert
Zum Werk
Das systematisch strukturierte Kompaktnachschlagewerk fasst in bewährter Weise den gesamten Rechtswortschatz aller wesentlichen Rechtsgebiete zu einer Einheit zusammen, um ihn in klarer und einprägsamer Kürze sowie in alphabetischer Reihenfolge darzustellen.
Den rund 5.600 Stichwörtern folgt dabei in der Regel jeweils die Angabe einer Gesetzesstelle, in welcher es seine besondere Bedeutung hat.
Zielgruppe
Studierende und Rechtsreferendare, Journalisten, Mitarbeiter in Unternehmen sowie in Industrie- und Handelskammern.

Sonntag, 2. August 2015

Wenn die Besatzung endet, müssen die Bundesländer aufgelöst werden und die Staaten sowie deren Bundesstaaten wieder handlungsfähig werden.

Woran erkennt man die Besatzung? Hier das Beispiel der sog. neuen Bundesländer.

SMAD-Befehl Nr. 5
[SMAD = Sowjetische Militäradministration in Deutschland]

Unter Punkt c) findet man den Befehl die Provinz Sachsen und das föderale Land Anhalt zusammenzulegen. Sachsen-Anhalt ist keine Provinz des Deutschen Reiches, sondern nur ein Besatzungskonstrukt.


Gesetzblatt des Landes Sachsen-Anhalt Teil 1 vom 1947 Nr. 7


Grafik anklicken zum vergrößern

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Im Übereinstimmung mit diesen Beschlüssen
sind die Provinzen und Länder der sowjetischen
Besatzungszone Deutschlands von nun an wie folgt
zu bezeichnen:

a) Land Mecklenburg
b) Land Brandenburg
c) Land Sachsen-Anhalt
d) Land Thüringen
e) Land Sachsen"

Siehe auch: http://derpreusse.blogspot.de/2015/02/sowjetische-militar-administration.html

Wenn die Besatzung endet, müssen die Bundesländer aufgelöst werden und die Staaten sowie deren Bundesstaaten wieder handlungsfähig werden.

Woran erkennt man die Besatzung? Hier das Beispiel am sog. Land Niedersachsen.


VERORDNUNGEN DER MILITÄRREGIERUNG, DIE IM GANZEN BRITISCHEN KONTROLLGEBIET GELTUNG HABEN
VERORDNUNG Nr. 55
Bildung des Landes Niedersachsen
Zwecks Umgestaltung der Länder innerhalb der britischen Besatzungszone wird hiermit folgendes verordnet:

ARTIKEL I
Mit Inkrafttreten dieser Verordnung verlieren die in der Anlage zu dieser Verordnung bezeichneten Länder ihre Selbständigkeit als Länder und werden Teile eines neuen Landes, welches die Bezeichnung "Niedersachsen" führt.

ARTIKEL II
Die Hauptstadt Niedersachsens ist Hannover.

ARTIKEL III
Vorbehaltlich der Vorschriften gesetzlicher Bestimmungen, die auf Grund dieser Verordnung erlassen werden, wird die vollziehende Gewalt in Niedersachsen von einem Ministerium ausgeübt, dessen Vorsitzender die Bezeichnung "Ministerpräsident" führt.

ARTIKEL IV
Der Ministerpräsident und die übrigen Mitglieder des Ministeriums werden vorläufig vom Militärgouverneur ernannt.

ARTIKEL V
Im Lande Niedersachsen wird eine gesetzgebende Körperschaft errichtet. Einstweilig bestimmt der Militärgouverneur die Zusammensetzung dieser Körperschaft und ernennt deren Mitglieder.

ARTIKEL VI
Die gesetzlichen Bestimmungen über Änderung auf dem Gebiet der Verfassung, der Amtsbezeichnungen, der Verwaltung und der Finanzen, sowie auf sonstigen Gebieten, die zur Ausführung dieser Verordnung erforderlich oder angebracht sind, werden von der Militärregierung oder mit deren Zustimmung von der gesetzgebenden Körperschaft des Landes erlassen.

ARTIKEL VII
Vorbehaltlich der Bestimmungen dieser Verordnung und anderer gesetzlicher Vorschriften, die auf Grund dieser Verordnung erlassen werden sollten, werden durch den Verlust der Selbständigkeit der Länder, die in der Anlage zu dieser Verordnung aufgeführt sind, nicht berührt:
a) die Befugnisse, Aufgaben, Pflichten, Rechte, Verbindlichkeiten sowie die Haftung von Regierungs-, Verwaltungs- und sonstigen öffentlichen Behörden und von Beamten und Angestellten der Länder,
b) die Rechtsgültigkeit von Gesetzen, Verordnungen, Erlassen, Bestimmungen und sonstigen Vorschriften, die in den Ländern in Kraft sind.

ARTIKEL VIII
Diese Verordnung tritt am 1. November 1946 in Kraft.
IM AUFTRAGE DER MILITÄRREGIERUNG.
Anlage
Braunschweig
Hannover
Oldenburg
Schaumburg-Lippe


Quelle:
http://www.niedersachsen.de/land_leute/geschichte/dokumente_zur_geschichte/geburtsurkunde_landes_niedersachsen/19834.html

Wenn die Besatzung endet, müssen die sog. Bundesländer aufgelöst werden und die Staaten sowie deren Bundesstaaten wieder handlungsfähig werden.

Woran erkennt man die Besatzung?

Ja, hier ein Beispiel aus der Bayrischen Landesverfassung Artikel 180.

http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVerf-180




Verfassung des Freistaates Bayern in der Fassung der Bekanntmachung
vom 15. Dezember 1998
Fundstelle: GVBl 1998, S. 991
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: Art. 83 Abs. 2 geänd. (G v. 11.11.2013, 642)
...
Schluß- und Übergangsbestimmungen

Art. 178
1 Bayern wird einem künftigen deutschen demokratischen Bundesstaat beitreten. 2 Er soll auf einem freiwilligen Zusammenschluß der deutschen Einzelstaaten beruhen, deren staatsrechtliches Eigenleben zu sichern ist.

Art. 179
1 Die in dieser Verfassung bezeichneten sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Körperschaften, Selbstverwaltungsorgane der Wirtschaft und Organisationen der Erzeuger, Verteiler und Verbraucher (Art. 154, 155, 164) sind keine öffentlichen Behörden und dürfen keine staatlichen Machtbefugnisse ausüben. 2 Zwangsmitgliedschaft bei ihnen ist ausgeschlossen.
Art. 180
Bis zur Errichtung eines deutschen demokratischen Bundesstaates ist die Bayerische Staatsregierung ermächtigt, soweit es unumgänglich notwendig ist, mit Zustimmung des Bayerischen Landtags Zuständigkeiten des Staates Bayern auf den Gebieten der auswärtigen Beziehungen, der Wirtschaft, Ernährung, des Geldwesens und des Verkehrs an den Rat der Ministerpräsidenten der Staaten der US-Zone oder andere deutsche Gemeinschaftseinrichtungen mehrerer Staaten oder Zonen abzutreten.

Art. 181
Das Recht des Bayerischen Staates, im Rahmen seiner Zuständigkeit Staatsverträge abzuschließen, bleibt unberührt.

Art. 182
Die früher geschlossenen Staatsverträge, insbesonders die Verträge mit den christlichen Kirchen vom 24. Januar 1925 bleiben in Kraft.

Art. 183
Alle durch die nationalsozialistische Gewaltherrschaft wegen ihrer religiösen oder politischen Haltung oder wegen ihrer Rasse Geschädigten haben im Rahmen der Gesetzgebung Anspruch auf Wiedergutmachung.

Art. 184
Die Gültigkeit von Gesetzen, die gegen Nationalsozialismus und Militarismus gerichtet sind oder ihre Folgen beseitigen wollen, wird durch diese Verfassung nicht berührt oder beschränkt.

Art. 185
Die alten Kreise (Regierungsbezirke) mit ihren Regierungssitzen werden ehestens wiederhergestellt.

Art. 186
(1) Die Bayerische Verfassung vom 14. August 1919 ist aufgehoben.
(2) Die übrigen Gesetze und Verordnungen bleiben vorläufig in Kraft, soweit ihnen diese Verfassung nicht entgegensteht.
(3) Anordnungen der Behörden, die auf Grund bisheriger Gesetze in rechtsüblicher Weise getroffen waren, behalten ihre Gültigkeit bis zur Aufhebung im Wege anderweitiger Anordnung oder Gesetzgebung.

Art. 187
Alle Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst sind auf diese Verfassung zu vereidigen.

Art. 188
Jeder Schüler erhält vor Beendigung der Schulpflicht einen Abdruck dieser Verfassung.