Mittwoch, 27. April 2016

Wiedervereinigung: Gorbatschow bot Kohl Königsberg zum Kauf an/Genscher lehnte ab


Quelle Video: https://www.youtube.com/watch?v=Wig9Ode01a0&feature=share



Spiegel-Artikel: Deutsche Wiedervereinigung/Moskau bot Verhandlungen über Ostpreußen an:
http://www.ostdeutsches-forum.net/aktuelles/2010/Verhandlungen.htm

Das ausgeschlagene Angebot/Moskau wollte schon 1990 Verhandlungen über das nördliche Ostpreußen:
http://www.ostdeutsches-forum.net/aktuelles/2010/Ausgeschlagenes-Angebot.htm

Prof. Dr. Wolfgang Stribrny: Gorbatschow bot 1990 zweimal den Königsberger Bezirk Bonn zum Kauf an:
http://www.ostdeutsches-forum.net/aktuelles/2010/PDF/Gorbatschow-bot-1990-Koenigsberg-Bonn-zum-Kauf-an.pdf

Einheit ohne Osten/Vor 20 Jahren wurde der »Zwei-plus-Vier-Vertrag« unterschrieben:
http://www.ostdeutsches-forum.net/Zeitgeschichte/Einheit-ohne-Osten.htm

PREUSSISCHE ALLGEMEINE ZEITUNG
http://www.preussische-allgemeine.de/
Kritisch, konstruktiv - Klartext für Deutschland

Sonntag, 24. April 2016

Grundrechtverpflichtung / Grundgesetz FÜR die BRD uvm.



Quelle Video:  https://www.youtube.com/watch?v=X15_EGfZLTM


wer das Video nicht verstanden hat, kann sich dieses jetzt anschauen ,
danke peter ;)
https://youtu.be/xp22cQIv4u4

wir haben erkannt was Grundrechtverpflichtet bedeutet, auch was die BRD gegenüber dem Menschen zu tun hat.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/

EGBGB Art 7 Satz 1:
http://dejure.org/gesetze/EGBGB/7.html
EGBGB Art 10 Satz 1:
http://dejure.org/gesetze/EGBGB/10.html
EGBGB Art 43 Satz 1:
http://dejure.org/gesetze/EGBGB/43.html

Das schreiben vom BVerfG:
https://www.facebook.com/TheTwinBoys/photos/pb.118314378317617.-2207520000.1460543012./596936307122086/?type=3&theater


Die Entscheidung aus dem BVerfG, wer es lesen möchte:
http://www.bverfg.de/e/rk20151103_1bvr176615.html

Ein paar Fragen die man einem BRiD-Bediensteten [Beamten] besser nicht stellen sollte

Was einen irgendwie keiner erklären kann

oder

Ein paar Fragen die Sie einen [Beamten] besser nicht stellen ...
... er kann Sie nämlich nicht beantworten, obwohl er es können müsste.

https://drive.google.com/open?id=0BzinlAa-B-zCMEMyRWNoVjA0c0k
Heft 1
Inhalt:
  • Skurriles zum Thema Steuern
  • Das ELSTER-PROGRAMM
  • Die Abgabenordnung - kein netter Trick
  • Ist das Finanzamt etwa doch kein Amt ?
  • Sind Verwaltungen nicht weiteres als Firmen ?
  • Anderes Unternehmensrecht das einem ...
  • Ob das auch für Beamte wichtig ist ?
  • Wo gilt ein Gesetz ?
  • Das Wichtigste zum Schluß 

https://drive.google.com/open?id=0BzinlAa-B-zCS0hGYWNnbE9vdzg
Heft 2
Inhalt:
  • Die Geltung und die Pflicht
  • Die Tricks der Schreiberlinge
  • Der Personalausweis
  • Der Irrglaube
  • Wenn man denkt - Beamter ist man nicht ...
  • Ein Beamter muss es wissen
  • Steuern werden einseitig vorausgesetzt
  • §89 VAG - Versicherungsaufsichtsgesetz
  • Fahrzeugzulassungsverordnung
  • Das Wichtigste zum Schluß

Sonntag, 17. April 2016

BRD Richterliche Befangenheit



In diesem Video zeigt Werner May auf warum Richter befangen
sein müssen und wie ein Befangenheitsantrag aussehen könnte.

Ob und wie der Antrag behandelt wurde könnt Ihr auf seiner Internetseite www.widerstand-ist-recht.de erfahren.

Manuskript zum Film:
http://www.widerstand-ist-recht.de/aktion/befangenheit.pdf

Quelle Video: https://www.youtube.com/watch?v=irrjIQqj4q0&nohtml5=False

Samstag, 16. April 2016

Kritisch hinterfragte Masseneinwanderung



Quellen Video:
https://youtu.be/4Cqx0b8Ij2A
https://rutube.ru/video/4194b13e84a56ac3f5b764410465c010/

STVZO 2012 und TÜV Ungültig

STVZO und TÜV Ungültig -
gem. der StVZO vom 13. November 1937. (Reichsgesetzbl. I S. 1215) sind die §§ 1- 15 & 69 vorhanden (Siehe Bilder), welche mit der heutigen „Ramsauers“ StVZO vom 26. April 2012 (BGBl. I S. 679) weggefallen sind.

Mit dem § 69 der StVZO wurde der Geltungsbereich geregelt. Somit ist nicht mehr erkennbar, wo die StVZO vom 26. April 2012 gilt. Damit ist diese Ordnung ungültig und nichtig.

(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“

Laut TÜV-Bericht, wird die Hauptuntersuchung nach StVZO § 29 geregelt. Wo es keine "öffentlichen Straßen" rechtlich gesehen gibt, kann auch kein TÜV etc. gelten.

Des weiteren handelt es sich beim TÜV um eine Firma, welche von einer staatlichen Stelle, eine
gültige Geschäftsanweisung haben müßte, um überhaupt Aufgaben übernehmen zu können.

Auszug STVZO von 1937
Nachzulesen unter:
http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=19370004&seite=00001215
Auszug STVZO von 1937
Nachzulesen unter:
http://alex.onb.ac.at/cgi-content/alex?aid=dra&datum=1937&page=1342&size=45
Auszug STVZO von 2012
Nachzulesen unter: http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/BJNR067910012.html
Auszug STVZO von 2012
Nachzulesen unter:
http://www.gesetze-im-internet.de/stvzo_2012/__69.html

Donnerstag, 14. April 2016

Die Weltregierung [Doku deutsch]


Quelle Video: https://vimeo.com/162833936

Inhaftierung des Menschen Stephen Altenburg seit dem 08.01.2016 in der JVA Neuruppin-Wulkow

Ich schreibe Ihnen anläßlich der Inhaftierung von Frau Sieglinde Baumert, die ja die Abgabe der Vermögensauskunft verweigert hat und Zwangsinhaftiert wurde. Eine sehr mutige und gradlinige Frau, die mit ihrer Verweigerung, die Zwangsgebühren für die GEZ zu zahlen,  für großes Aufesehen gesorgt hat. Wie ich heute las, ist sie aus der Zwangshaft entlassen worden. Ob der öffentliche Druck oder andere Sachen ausschlaggebend dafür waren, ist mir nicht bekannt.
Nun zu meinem Sohn, Stephen Altenburg. Er wurde ebenfalls inhaftiert, weil er die Abgabe der Vermögensauskunft verweigert hat. Er sitzt in Zwangshaft seit nunmehr fast 90 Tagen. Er ist ebenso mutig und willensstark und möchte die Öffentlichkeit mit seiner Verweigerung der Unterschrift aufmerksam machen. Ich bin die einzige, die sich dafür einsetzen kann. Er ist durch seine Zwangsinhaftierung ja gehindert, auf dieses Unrechtssystem aufmerksam zu machen. Der Haftbefehl war selbstverständlich nicht von einem „Richter“ unterschrieben usw. In diesem Land gibt es keine Rechte und keine Gesetze mehr. Das Regime greift sich ganz gezielt die Verweigerer heraus um Exempel zu statuieren. Mein Sohn Stephen hat den Staatsangehörigkeitsausweis und gilt im Land Brandenburg als „Reichsdeutscher“. Das sagt schon alles wie ich meine.
Stephen lehnt die sog. gesetzliche Krankenversicherung ab und verweigert sich den Zahlungen. Selbstverständlich nimmt er diese auch nicht in Anspruch und hält sich durch seine ganzheitliche Lebensweise gesund.
Ich möchte gerne die Menschen in diesem Land auf das Unrecht und das menschenverachtende System aufmerksam machen.
Es wäre hilfreich, wenn Sie das veröffentlichen würden und somit auch meinem Sohn eine Möglichkeit geben, daß sein Fall bekannt wird.

Liebe Grüße
birgit aus der Familie bracke
brackebirgit@gmail.com
Anm: es geht um die Techniker KK


Update1: Brief an die TK:

Betreff: Zwangshaft meines Sohnes Stephen Altenburg auf Veranlassung der Techniker Krankenkasse Hamburg
An: <service@tk.de>
Cc:
Guten Tag Herr Dr. Jens Baas,
ich schreibe an Sie, Herr Dr. Baas, als Verantwortlichen für die Inhaftierung meines Sohnes Stephen Altenburg, geb. 18.11.1978. Zur Vermeidung von Verwechselungen seine Adresse: Kuhlmühler Straße 8, 16909 Wittstock OT Dranse.
Auf Ihre Veranlassung hin, hat der OGV  Volker Texter am 08.01.2016 meinen Sohn Stephen in die Justizvollzugsanstalt Neuruppin-Wulkow durch die sog. Polizisten Fischer und Scholz verbringen lassen.  Mein Sohn ist dort in Zwangshaft, weil Sie ihn zur  Vermögensauskunft zwingen wollen. Mein Sohn ist bei Ihnen zwangsversichert gewesen. Er lehnt diese Zwangsversicherung aus ethisch und moralischen Gründen für sich ab. Er hat diese Krankenversicherung in den letzten Jahren bewußt nicht in Anspruch genommen. Er bezieht keinerlei staatliche oder anderweitige Unterstützung.  Stephen lebt sehr einfach und ganzheitlich im Einklang mit der Natur und  hält sich gesund und fit durch gute Ernährung, Sport und  friedliche Kontakte zu seiner Familie und seinen Mitmenschen.
Ich frage Sie und die anderen Menschen  in Ihrem Unternehmen, die zuständig sind für die Zwangsinhaftierung
1. Ist Ihnen nicht bekannt oder bewußt, daß diese Zwangshaft gegen die Konvention
zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten verstößt?  Daß diese Zwangshaft gegen das Grundgesetz verstößt?
2. Die Frage stellt sich, hat ein staatlicher Richter den Haftbefehl unterschrieben?  Hat ein staatlicher Richter die Abgabe der Vermögensauskunft meinem Sohn erklärt und  die Unterschrift verlangt,  so wie es gültige Gesetze vorschreiben?
3. Welcher Staat und welche gültigen Gesetze ermächtigen Sie die Vermögensauskunft erzwingen zu lassen?
4. Ist Ihnen bekannt, daß niemand gegen sich selber aussagen muß? Auch das widerspricht den Grund- und Menschenrechten.
5. Wer zahlt die immensen Kosten für die Zwangshaft? Kommen Sie persönlich oder Ihr Unternehmen für die Kosten auf und mithin alle bei Ihnen Versicherten oder zahlen wir Steuerzahler für diese Inhaftierung?
Ich darf Ihnen versichern, daß das Schicksal meines Sohnes vielen Menschen verdeutlicht, daß die Techniker Krankenkasse keinen Wert auf Menschlichkeit und soziales Miteinander legt. Gewinnmaximierung und teuerste Werbekampagnen sowie ein sehr abgehobenes Einkommen Ihrerseits, Herr Dr. Baas zeugen davon.
Ich werde alles dafür tun, daß Ihr Vorgehen öffentlich gemacht wird, und zwar deutschlandweit. Dafür habe ich mich schon an mehrere Medien gewandt. Es wird in den nächsten Tagen verbreitet. Ein erster Beitrag ist heute schon erschienen. Desweiteren behalte ich mir nach Rücksprache mit meinem Sohn vor, Ihnen eine Schadensersatzforderung für die Verletzung der Grund- und Menschenrechte zuzustellen.
Diese Freiheitsberaubung, die Sie und evtl. andere noch beteiligte Mitarbeiter zu verantworten haben, wird Folgen nachsichziehen.
Ich erwarte Ihre Antwort auf diese Zeilen mit großem Interesse und verbleibe trotz allem mit freundlichen Grüßen, denn ich werde meine Menschlichkeit niemals vergessen
birgit a.d.F. bracke
P.S. Auch diese Mail werde ich öffentlich machen

Update 2:

Von: „Birgit Bracke“ <brackebirgit@gmail.com>
Datum: 13.04.2016 15:39
Betreff: Zwangshaft meines Sohnes, Stephen Altenburg, geb. 18.11.1978, auf Veranlassung der TK
An: <service@tk.de>
Cc:
Guten Tag Herr Dr. Baas,
am 06.04.2016 habe ich eine Mail geschrieben, in der ich Ihnen die Situation meines Sohnes Stephen versucht habe zu schildern. In dieser Mail habe ich auch Fragen gestellt, auf die Sie mir bis heute Ihre Antworten schuldig geblieben sind.
Ist es übliches Geschäftsgebaren der TK, für die Sie als Vorstandsmitglied die Verantwortung tragen, auf berechtigte Fragen nicht zu antworten?  Nun, wie Sie Ihre Firma leiten und welche Ethik in Ihrem Unternehmen herrscht, darf nicht mein Problem sein. Allerdings habe ich ein großes Problem, wie Sie mit Menschen umgehen. Sie erlauben sich, sich über meinen Sohn zu erheben und Zwangshaft, die gegen jegliches Menschenrecht verstößt, es ja geradezu ad absurdum führt,  anzuordnen.
Genau dazu stelle ich fest, daß Sie sehr genau wissen, daß  hier in diesem Land keine Rechtsstaatlichkeit mehr existiert und Sie von daher keine Befürchtungen haben müssen, für Ihr Tun zur Rechenschaft gezogen zu werden.  Ich dürfte mit meiner Annahme nicht falsch liegen, daß hier alles nach Handelsrecht organisiert ist. Ja selbst die „staatlichen Stellen“ sich nach Handelsrecht organisiert haben. So bleiben die Rechte der Menschen, in internationalen Menschenrechtserklärungen propagiert, eine Traumvorstellung für Menschen, die die Realität in diesem Land nicht sehen wollen oder können.
Zum Schluß dieser Mail möchte ich Sie nochmals auffordern, mir meine Fragen aus der Mail vom 06.04.2016 innerhalb einer Frist von 3 Tagen zu beantworten. Sollte diese Frist von Ihnen nicht eingehalten werden, gehe ich davon aus, daß Sie im Privat- und/oder Handelsrecht agieren und sich in diesem Rechtskreis gut eingerichtet haben. Dann kann ich Sie nur auffordern, Ihren Umgang mit Menschenrechten, Menschenwürde usw. gründlich zu überdenken.
Ich kann Ihnen versichern, daß  es immer mehr Menschen gibt, die das hier herrschende System kritisch hinterfragen und sich informieren. Die Phase der Unterdrückung der Menschen geht ihrem Ende zu. Die Menschen begreifen sich immer weniger als Opfer, sondern fordern ihre, den Menschen eigene Naturrechte, ein.  Haben Sie schon mal  davon gehört, daß ein Reh ein anderes Reh hat inhaftieren lassen, weil das Reh gegen irgendwelche Regeln verstößt (nur ein kleines Beispiel)?  Was wird aus Ihnen werden, wenn der Wind sich in diesem Land dreht und Sie nicht mehr an der Machtposition sitzen sollten. Sind Sie dann Täter oder Opfer?
Ich erwarte Ihre Antworten wirklich mit großem Interesse und werde auch diesen Brief an Sie, Herr Dr. Baas, veröffentlichen.

Mit freundlichem Gruß
birgit a.d.F. bracke


Quelle und mehr unter:
http://schaebel.de/was-mich-aergert/versklavung/inhaftierung-meines-sohnes-stephen-altenburg-seit-dem-08-01-2016-in-der-jva-neuruppin-wulkow/004814/

Nachtrag:
Stephen Altenburg möchte mit Euch reden....aus dem Knast !!!
http://derpreusse.blogspot.de/2016/05/stephen-altenburg-mochte-mit-euch.html

RFGV - Billag AG - Beitragsservice (GEZ)


Quelle Video: https://www.youtube.com/watch?v=BDzmsXmlXX0


Schaut euch mal den Link hier an:
http://www.broadcastingfee.com/imprint/index_eng.html



RFGV - Rundfunkgebührenvereinigung
Erstmal dank an den Menschen den man wolfgang nennt,
wenn man ins Schweizer Handelsregister schaut,
erfährt man sooo einiges, was über dem

"
ARD, ZDF Deutschlandradio Beitragsservice"
steht, das ist dann die Billag AG
und über der steht ihre eigene Vereinigung, 

auch den Sitz in der Schweiz

Hier erstmal der Auszug dem Handelsregister der Schweiz:
https://appls.fr.ch/hrcmatic/hrcintapp/externalCompanyReport.action?companyOfrcId13=CH-217-3548842-6&ofrcLanguage=1

Das Fotoalbum, zwecks UPIK usw.:
https://www.facebook.com/media/set/?set=a.593524607463256.1073741857.118314378317617&type=3


hier zum Nachprüfen https://appls.fr.ch/hrcmatic/hrcintapp/externalCompanyReport.action?companyOfrcId13=CH-217-3548842-6&ofrcLanguage=1
Upik Eintrag der BFA und deren Hauptverantwortlichen
Quelle: https://www.upik.de/
Impressum Billag AG in der Schweiz
Quelle:
https://www.billag.ch/impressum/
Upik Eintrag der Billag AG mit Hauptverantwortlichen
Quelle: https://www.upik.de/

Hier zu Prüfen:
http://www.rundfunkbeitrag.de/
impressum/index_ger.html

hier zum nachprüfen:
http://www.rundfunkbeitrag.de/ueber_uns/datenschutzbeauftragte/

Hier nochmal der Nachweis, zwecks Datenschutzbeauftragte des "ARD, ZDF Deutschlandradio Beitragsservice"
http://www.rundfunkbeitrag.de/ueber_uns/datenschutzbeauftragte/


Das Impressum vom "ARD, ZDF Deutschlandradio Beitragsservice":
http://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html

Billag AG Impressum: https://www.billag.ch/impressum/

und hier nochmal was Beitrag bedeutet:
https://www.facebook.com/TheTwinBoys/photos/pb.118314378317617.-2207520000.1459108709./435657316583320/?type=3&theater

Mittwoch, 13. April 2016

Verkehrsopferhilfe

Hallo liebe Leser,

vor einigen Tagen wurde ja dieser Bericht auch Facebook geteilt:
http://www.welt.de/regionales/bayern/article153758709/Wenn-Fluechtlinge-ohne-Versicherung-Unfaelle-bauen.html


(http://www.welt.de/regionales/bayern/article153758709/Wenn-Fluechtlinge-ohne-Versicherung-Unfaelle-bauen.html)

in dem Stand das man auf den Schaden sitzen bleibt wenn ein Asylbewerber einen Unfall im Straßenverkehr verursacht und dieser keine Versicherung hat und so weiter.

Das stimmt nicht es gibt eine stelle "Verkehrsopferhilfe e.V." diese übernehmen die Kosten für Schäden die von Verkehrsteilnehmer verursacht werden die entweder keine Haftpflichtversicherung haben oder wo die Versicherung Insolvent ist oder der Schadensverursacher nicht ermittelt werden konnte und der gleichen ...

Mehr Infos dazu findet man auf dieser Seite:
http://www.verkehrsopferhilfe.de/
http://www.verkehrsopferhilfe.de/


Und hier findet mal die Unterlagen um einen Schaden zu melden:
http://www.verkehrsopferhilfe.de/entschaedigungsstelle.html?L=0

Dienstag, 12. April 2016

Reisepass Deutsches Reich von 1932 / Staatsangehörigkeit Heute ?


Quelle Video: https://www.youtube.com/watch?v=bFm5mg-7i-Y
Nach dieser genannten Verordnung wurde in den Reisepässen die Staatsangehörigkeit mit "Deutsches Reich" oder "Deutsch" angegeben siehe:


Definition Deutscher aus dem "Juristisches Wörterbuch"
Von Prof. Dr. Gerhard Köbler
Verlag Vahlen
ISBN 978-3-8006-3415-6


Hier ein Auszug von der Seite von BERLIN


Das BMI (Bundesministerium des Innern) hat 2012 bestätigt das das
Deutsche Reich fortbesteht und die BRD nicht Rechtsnachfolger ist:
Siehe Schreiben:

Der Bundestag hat am 30.06.2015 auch nochmal eine Pressemitteilung veröffentlicht das das Völkerrechtssubjekt Deutsches Reich fortbesteht und die BRD nicht Rechtsnachfolger ist. Siehe:



Der Kreis Nordfriedland hat mit einem Schreiben vom 15.03.2016 bestätigt das die BRiD an der "Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 05.02.1934" festhält
Siehe:
https://drive.google.com/open?id=0BzinlAa-B-zCS1lrQ0RzYVRwM1U

Auch ein Schreiben des Erzgebirgskreis vom 13.02.2015 bestätigt das.
Siehe:
https://drive.google.com/open?id=0BzinlAa-B-zCbEhGWXgteGxJR0U

Damit ist erwiesen das die BRiD versucht uns weiterhin unserer Heimatstaatsangehörigkeit in den Bundesstaaten zu berauben um uns weiter in der Staatenlosigkeit zu halten und uns weiter Kaputt verwalten zu können.

Daher ist es wichtig sich zu seinem Bundesstaat zu bekennen mehr zum Thema Staatsangehörigkeit HIER

Anleitung zur Staatsangehörigkeit
https://drive.google.com/file/d/0BzinlAa-B-zCMTBKR1E1TEphVzA/view
Wichtig ist auch der Widerspruch 

Freitag, 1. April 2016

Hamburg: Widerspruch gegen Pfändung des BEITRAGSERVICE erfolgreich

https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhS_6KaaXFS-VCuwGeFh0MTKM9lZEc_6p4mKrcL8Sl2W-9AyUtsPhL91hyW-9z9H7lG3QR9inDLxQvUv9snjQtax_KXGM2kI592q9Oh54RD8EpqGvUUsVdqZqwg6MyK4jpL97BBRd5-Aa73/s1600/Widerspruch_gegen_BEITRAGSERVICE_erfogreich_Hamburg_10032016_Seite1.png
Seite 1
https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEhpURDm-UNj9k1chaUSTKtQ68SaJ_OIcqK6FIRBlvhaiFm6uqBy8VBVsCaX7BikDk2DNiPVlfn5q3Wg0YPdoADKKayUtCypt8Wp2BWFQtdoS0j79zn1WK0u3lltSQ0BgvAKqll9warQEbRu/s1600/Widerspruch_gegen_BEITRAGSERVICE_erfogreich_Hamburg_10032016_Seite2.png
Seite 2
https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjz6jAMzOMa4OneGm3i4qEJRAi_Fv8H_8uWcsWY5mHezM6Qs34FUpN2zZ-yBQVBHGgt6U3VxzXwOtuk2fnwfTT778cMSH14zSV9R5399O7iKmsRP9_i_AMcZ4RNgTam2b8eYHY_iMNhfOtp/s1600/Widerspruch_gegen_BEITRAGSERVICE_erfogreich_Hamburg_10032016_Seite3.png
Seite 3

Herstellungsbeitrag 2 - Wasserverband neues BvG Urteil


Quelle Video: https://www.youtube.com/watch?v=uT665xiwF64

Das ist ein Video von Heimat und Recht
http://heimatundrecht.de/

Es ist ein neues Urteil vom Bundesverfassungsgericht erschienen, welches den Herstellungsbeitrag 2 als "[Verfassungswidrig]" einstuft. Dadurch muss die Gesamtlage gerichtlich neu verhandelt werden.

In diesem Video wird kurz und knapp erklärt worum es geht.

Hier folgen die Originalquellen:
Die Pressemitteilung des BvG:

Das BVG Urteil in voller Länge:

Zum Vergrößern Anklicken